Offene Gesellschaft
Treuepflicht im Liquidationsstadium einer Gesellschaft
von Dr. Lukas Fantur | 18. Juli 2023
Im Liquidationsstadium einer Gesellschaft ist die Treuepflicht zwischen den Gesellschaftern geringer. Das wurde schon einmal vom Obersten Gerichtshof bei der GmbH entschieden.
Jetzt gibt es eine weitere OGH-Entscheidung, die hier kurz auf den Punkt gebracht wird. Anlassfall war eine Offene Gesellschaft (OG).
Weiterlesen »Zulässigkeit und Grenzen von Mehrheitsbeschlüssen bei Personengesellschaften
von Dr. Lukas Fantur | 7. Juli 2023
Bei Personengesellschaften (OG, KG, GesbR) werden Gesellschafterbeschlüsse grundsätzlich einstimmig gefasst. Der Gesellschaftsvertrag kann aber auch Mehrheitsbeschlüsse vorsehen. Dafür gibt es aber Einschränkungen, die beachtet werden müssen.
Dazu gibt es nun eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs. Die wichtigsten Aussagen des OGH habe ich hier zusammengefasst.
Weiterlesen »Auslegung des Gesellschaftsvertrages einer Personengesellschaft
von Dr. Lukas Fantur | 14. Juni 2020
Ist ein Gesellschaftsvertrag unklar formuliert, muss er ausgelegt werden. Dafür gibt es verschiedene Methoden, die unterschiedlich zur Anwendung kommen.
Weiterlesen »Kein nachwirkendes Wettbewerbsverbot für einen aus einer OG vorzeitig ausgeschlossenen Gesellschafter
von Dr. Lukas Fantur | 28. April 2016
Ein ehemaliger Gesellschafter einer Offenen Gesellschaft ist – unabhängig vom Grund seines Ausscheidens – nicht mehr an das gesetzliche Wettbewerbsverbot des § 112 Abs 2 UGB gebunden. Das gilt auch für einen aus wichtigem Grund vorzeitig ausgeschlossenen Gesellschafter, entschied der Oberste Gerichtshof.
Auslegung des Gesellschaftsvertrages einer Personengesellschaft
von Dr. Lukas Fantur | 17. August 2014
Gesellschaftsverträge von Personengesellschaften sind grundsätzlich nach § 914 ABGB (also nach der Absicht des Parteien) auszulegen. Dies gilt aber nicht mehr nach einem Wechsel im Gesellschafterstand. Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
Weiterlesen »Klage auf Unterfertigung einer Firmenbucheingabe
von Dr. Lukas Fantur | 24. März 2012
Aufgrund der von mir für einen Mandanten vor dem Landesgericht Klagenfurt eingebrachten Klage wurde der beklagte Mitgesellschafter zur Unterfertigung einer Firmenbucheingabe und zum Ersatz der Verfahrenskosten verurteilt.
Weiterlesen »Gesellschafter-Haftung bei OG und KG nach Zwangsausgleich
von Dr. Lukas Fantur | 30. September 2009
Gesellschafter-Haftung: Der Zwangsausgeich einer Offenen Gesellschaft und einer Kommanditgesellschaft wirkt sich auch auf die Haftung der persönlich haftenden Gesellschafter aus. Das entschied der Oberste Gerichtshof.
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