Abberufung eines Vorstandsmitglieds auf Druck Dritter – damit verbundene arbeitsrechtliche Entlassung bzw. Kündigung
von Dr. Lukas Fantur | 16. März 2024
In der Rechtssache Sidlo gegen Casinos Austria ging es um die Rechtsfrage, ob Druck von außen (z.B. Negative mediale Aufmerksamkeit – Imageverlust – massive Unruhe im Unternehmen) einen wichtigen Grund zur Abberufung eines Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft darstellt.
Das sind die wesentlichen Aussgen der OGH-Entscheidung:
Weiterlesen »Prozessuale Umgehung der gerichtlichen Nachprüfung einer Geschäftsführer-Abberufung
von Dr. Lukas Fantur | 9. Oktober 2023
Wie zwei GmbH-Gesellschafter, die laut Firmenbuchstand gemeinsam die Beschlussmehrheit hätten, ein Versäumungsurteil herbeiführen, mit dem die gerichtliche Kontrolle einer Geschäftsführer-Abberufung behindert werden könnte, beschreibe ich in einem neuen Zeitschriftenbeitrag.
🖋 Anlass für meine Überlegungen war ein Praxisfall aus meiner Kanzlei, bei dem ich den Minderheitsgesellschafter vertrete.
Weiterlesen »Gerichtliche Abberufung von GmbH-Geschäftsführern
von Dr. Lukas Fantur | 18. Juni 2017
Findet sich für die Abberufung eines GmbH-Geschäftsführers keine Mehrheit, kann die Abberufung auch durch gerichtliche Entscheidung erfolgen.
Weiterlesen »Abberufung eines Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft wegen grober Pflichtverletzung
von Dr. Lukas Fantur | 7. September 2012
Ein Vorstand, der private Interessen über das Unternehmenswohl stellt und deshalb den Abschluss eines ungünstigen Kredits der AG in Kauf nimmt, begeht eine grobe Pflichtverletzung. Auch mangelnde Offenheit gegenüber dem Aufsichtsrat zählt zu den groben Pflichtverletzungen, die zur Abberufung führen können.
Weiterlesen »Privatstiftung: Gerichtliche Abberufung des Stiftungsvorstandes
von Dr. Lukas Fantur | 11. Juni 2012
Gerichtliche Abberufungen von Vorstandsmitgliedern einer Privatstiftung wirken sofort. Ein allfällig beigefügter Ausspruch in der Entscheidung des Gerichts über die sofortige Wirksamkeit hat nur verdeutlichende Funktion.
Weiterlesen »Klage auf Abberufung eines GmbH-Geschäftsführers
von Dr. Lukas Fantur | 22. Mai 2012
Keine Fristgebundenheit
Für die Klage auf Abberufung des Geschäftsführers und auf Entziehung der Geschäftsführungsbefugnis besteht keine Frist. Diese Klage kann auch auf bereits längere Zeit zurückliegende Umstände gestützt werden.
Längeres Zuwarten jedoch Indiz für fehlende Unzumutbarkeit
Weiterlesen »Privatstiftung: Abberufung eines Stiftungsvorstandes
von Dr. Lukas Fantur | 4. Januar 2012
Mit der Abberufung von Vorstandsmitgliedern einer Privatstiftung wegen Pflichtverletzungen hatte sich der Oberste Gerichtshof zu beschäftigen.
Weiterlesen »Beendigung des Anstellungsverhältnisses des GmbH-Geschäftsführers
von Dr. Lukas Fantur | 8. Oktober 2011
Der Oberste Gerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung seine Judikatur zur Beendigung des Anstellungsverhältnisses des GmbH-Geschäftsführers zusammengefasst:
Weiterlesen »Gerichtliche Abberufung eines (Fremd-)Geschäftsführers einer GmbH – Wer ist zu klagen?
von Dr. Lukas Fantur | 20. Februar 2011
Klage auf Abberufung eines (Fremd-)Geschäftsführers: Das war der Ausgangssachverhalt einer aktuellen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs:
Soll Mag. H. als Geschäftsführer der „A.E.“-GmbH bzw der „A.G.“-GmbH gerichtlich abberufen werden, ist eine Klage richtigerweise nicht gegen ihn, sondern gegen die „Ö.L.“-GmbH zu richten.
Weiterlesen »Abberufung eines GmbH-Geschäftsführers mit einstweiliger Verfügung
von Dr. Lukas Fantur | 7. Februar 2011
Es entspricht der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass
- eine einstweilige Verfügung zur Sicherung des Abberufungsanspruchs (§ 16 Abs 2 GmbHG) erlassen werden kann und
- bei Entziehung der Geschäftsführungs‑ und Vertretungsmacht das Vorliegen der Voraussetzungen nach einem strengen Maßstab zu beurteilen ist.