Verbotene Einlagenrückgewähr durch Darlehensgewährung an Gesellschafter
von Dr. Lukas Fantur | 21. Dezember 2023
Darlehen einer GmbH an Gesellschafter verstoßen in der Regel gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr.
♦ Sie dürfen nur ausnahmsweise an Gesellschafter vergeben werden, wenn die Gesellschaft dieses Darlehen auch einem außenstehenden Dritten, der nicht Gesellschafter ist, gewährt hätte.
♦ Das Darlehen muss daher fremdüblich sein.
Weiterlesen »Einlagenrückgewährverbot bei GmbH: Motiv, Absichten oder getroffene Vereinbarungen ändern nichts an der Unzulässigkeit
von Dr. Lukas Fantur | 30. Juni 2016
Einlagenrückgewähr: Auf die Motive und eventuellen Absichten kommt es nicht an. Entscheidend ist nur, ob zwischen Leistung der GmbH und allfälliger Gegenleistung des Gesellschafters objektiv ein Missverhältnis besteht.
Weiterlesen »Einlagenrückgewährverbot bei GmbH & Co KG: OGH bestätigt seine Rechtsprechung
von Dr. Lukas Fantur | 5. Mai 2016
GmbH & Co KG: Die für eine GmbH geltenden Kapitalerhaltungsvorschriften (§§ 82 ff GmbH-Gesetz) sind auf eine Kommanditgesellschaft, an der keine Kommanditgesellschafter als natürliche Person als unbeschränkt haftender Gesellschafter beteiligt ist, analog anzuwenden.
Das gilt sowohl für Zuwendungen an die Gesellschafter der Komplementär-GmbH als auch für „Nur-Kommanditisten“.
Abfindung von ausscheidenden GmbH-Gesellschaftern aus Gesellschaftsmitteln
von Dr. Lukas Fantur | 11. März 2015
Verkauft ein Gesellschafter seinen GmbH-Anteil und wird dabei der ihm zu zahlende Kaufpreis – direkt oder auch nur wirtschaftlich betrachtet – von der GmbH finanziert, so ist dies unzulässig.
Weiterlesen »Strafbare Untreue wegen Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr, insbesondere im Konzern
von Dr. Lukas Fantur | 27. Mai 2014
In der „Libro“-Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ging es um die Frage der strafrechtlichen Verantwortung von Entscheidungsträgern einer Aktiengesellschaft wegen Untreue für Verstöße gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr.
Der Oberste Gerichtshof führte dazu zusammengefasst aus:
Weiterlesen »Vorrang kapitalmarktrechtlicher Schadenersatzansprüche gegenüber dem Verbot der Einlagenrückgewähr
von Dr. Lukas Fantur | 21. Januar 2013
Der Oberste Gerichtshof hat seine Meilenstein-Entscheidung aus 2011 bestätigt. Das im Aktiengesetz verankerte Verbot der Einlagenrückgewähr ist demnach kein Hindernis für den Anlegerschutz. Prospekthaftungsansprüche gehen den aktienrechtlichen Bestimmungen über Kapitalerhaltung vor.
Weiterlesen »Verbot der Einlagenrückgewähr: OGH zu Fremdvergleich, Rechtsfolgen, Verjährung, Verhältnis zum Bereicherungsrecht
von Dr. Lukas Fantur | 22. Dezember 2012
Das Verbot der Einlagenrückgewähr ist eine der wichtigsten Bestimmungen im GmbH-Gesetz. Wieder einmal war sie Gegenstand einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
Weiterlesen »Kein Rechtsmissbrauch bei Geltendmachung von Ersatzansprüchen wegen Einlagenrückgewähr
von Dr. Lukas Fantur | 26. September 2012
Könnten Leistungen der Gesellschaft an einen Gesellschafter gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr verstoßen, dann kann eine Beschlussfassung über eine Weisung an den Geschäftsführer, Ansprüche der Gesellschaft geltend zu machen, weder treuwidrig noch rechtsmissbräuchlich sein.
Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden. Aus den Entscheidungsgründen:
Weiterlesen »Kapitalmarkthaftung und Gesellschaftsrecht
von Dr. Lukas Fantur | 2. Juli 2012
Am 8.10.2012 findet der erste Wiener Unternehmensrechtstag statt. Die Tagung ist dem Verhältnis der Haftung für Kapitalmarktinformationen zu gegenläufigen gesellschaftsrechtlichen Institutionen gewidmet, insbesondere zur Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft und zum Verbot der Einlagenrückgewähr.
Weiterlesen »Einlagenrückgewähr durch Pfandbestellung für Kredit eines Dritten – Nachforschungspflicht der Bank
von Dr. Lukas Fantur | 21. März 2012
Eine neue höchstinteressante Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) zum Thema Verbot der Einlagenrückgewähr liegt vor.
Der Sachverhalt
Der Sachverhalt war einigermaßen kompliziert (zum Vergrößern auf die Skizze klicken):
