Anforderungen an Einberufung und Ort einer Generalversammlung
von Dr. Lukas Fantur | 13. Mai 2023
Wie ausführlich muss die Einberufung formuliert sein? Was hat ein Rechtsanwalt bei der Einberufung zu beachten? Was passiert, wenn der Ort der Generalversammlung für die Teilnehmer nicht zugänglich ist?
Zu alldem gibt es eine neue Entscheidung des Obersten Gerichtshofs. Das sind seine wesentlichen Antworten:
Weiterlesen »Direkteinberufung einer Generalversammlung durch einen Gesellschafter
von Dr. Lukas Fantur | 9. Juli 2021
Nach dem Gesetz ist eine Generalversammlung einer GmbH grundsätzlich von einem Geschäftsführer einzuberufen. Nur in Ausnahmefällen gibt es ein Selbsthilferecht eines Gesellschafters – wenn die Geschäftsführung seinem Verlangen nach einer Einberufung auch nach 14 Tagen noch nicht nachgekommen ist.
Weiterlesen »Erleichterungen für Generalversammlungen während der Corona-Krise
von Dr. Lukas Fantur | 21. März 2020
Nationalrat erlässt Sondergesetz für Gesellschafterversammlungen während Corona-Krise (COVID-19).
Weiterlesen »Verhinderung eines Unternehmensverkaufs durch einen Minderheitsgesellschafter mit einstweiliger Verfügung
von Dr. Lukas Fantur | 13. Dezember 2018
Der Oberste Gerichtshof stärkt den Schutz von Minderheitsgesellschaftern einer GmbH.
Weiterlesen »Beendigung des Anstellungsverhältnisses eines Gesellschafter-Geschäftsführers durch Entlassung – Anforderung an Tagesordnung
von Dr. Lukas Fantur | 13. August 2017
Die Tagesordnung der Generalversammlung muss den wichtigen Grund für die Beschlussfassung über die Entlassung des Gesellschafter-Geschäftsführers nicht näher definieren.
Das hat das Oberlandesgericht Wien entschieden.
Weiterlesen »Geschäftsführer: Mehrheitserfordernis bei Beschlussfassung über Begründung und Beendigung des Anstellungsverhältnisses
von Dr. Lukas Fantur | 10. August 2017
Sieht der Gesellschaftsvertrag für die Bestellung und Abberufung des Geschäftsführers eine qualifizierte Mehrheit vor, gilt diese nicht auch für die Begründung und Beendigung des Anstellungsverhältnisses.
Das hat das Oberlandesgericht Wien entschieden.
Weiterlesen »Stimmrechtsausübung des Nachlasskurators in der Generalversammlung
von Dr. Lukas Fantur | 20. September 2014
Enthält der Nachlass eines Verstorbenen Geschäftsanteile, gehört zur Vertretung durch den Nachlasskurator auch die Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung.Dazu hat der Oberste Gerichtshof einige Aussagen getroffen.
Weiterlesen »Feststellung des Beschlussergebnisses durch einen Vorsitzenden in einer GmbH-Generalversammlung
von Dr. Lukas Fantur | 2. Juli 2013
Gibt es in einer Generalversammlung einer GmbH einen Vorsitzenden, stellt dieser aber nach einer Abstimmung das Beschlussergebnisses nicht fest, soll nach einer aktuellen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs dem Beschluss der Generalversammlung keine vorläufige Verbindlichkeit zukommen.
Weiterlesen »Terminwahl für Generalversammlung einer GmbH – Rücksicht auf bekannte Verhinderung eines Gesellschafters
von Dr. Lukas Fantur | 10. Januar 2013
Die Generalversammlung darf nicht zu einem Zeitpunkt angesetzt werden, an dem bekanntermaßen Gesellschafter nicht anwesend sein werden. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden.
Weiterlesen »Zulässige Dauer der Generalversammlung einer GmbH – Fortsetzung nach Mitternacht
von Dr. Lukas Fantur | 11. September 2011
Aus dem bloßen Umstand, dass die Generalversammlung über Mitternacht andauert, kann sich die Anfechtbarkeit von Gesellschafterbeschlüssen nicht ergeben. Ist die Beendigung der Generalversammlung unmittelbar absehbar, wäre eine Pflicht zur Beendigung um Mitternacht sinnwidrig. Das hat der Oberste Geruchtshof entschieden.
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